Klare Perspektiven für die Zukunft

Von | 13. April 2020

Die Stadt hat mit einem Haushalt von 40,5 Millionen Euro wieder ein bisschen aufgestockt. Ob die Entwurfs-Zahlen in der Coronakrise “halten”, ist allerdings fraglich.

In der Sitzung des Ferienausschusses im großen Sitzungssaal im zweiten Stock des Rathauses blickt Bürgermeister Franz Stahl auf eine kleine Runde. Mit Rücksicht auf die aktuelle Situation sind gerade mal 8 Stadträte (von 20) aus den verschiedenen Fraktionen an den Einzeltischen verteilt. Sie alle wissen um die Brisanz des Haushalts, aber auch um die Bedeutung, mit dem Finanzpapier ein Zeichen der Stabilität zu geben. Und die Signale zumindest können sich sehen lassen. Denn der Haushalt 2020 beinhaltet wieder ordentliche Investitionen, eine Minderung der Schuldenlast und den Verzicht auf Kredite.

Einhellig Zustimmung

Nicht nur Bürgermeister Franz Stahl sieht die Kreisstadt mit dem neuen Haushalt gerüstet für anspruchsvolle Zukunftsaufgaben. Auch Peter Gold (CSU) erkennt in dem solide aufgebauten Papier “klare Perspektiven in die Zukunft”. Manfred Zandt (Freie Wähler) sieht “viel Handlungsspielraum für die Zukunftsfähigkeit von Tirschenreuth”. Und Gunar Prauschke (SPD) würdigt die “solide Berechnung”. Einschätzungen, denen sich Kerstin Kurzeck (Wählergemeinschaft Umwelt) nur anschließen kann.

Einstimmig billigt der Ferienausschuss deshalb den Haushalt 2020. In seinen Ausführungen weiß Bürgermeister Franz Stahl von einer Umfrage zum Lieblingswohnort, wonach nur mehr jeder Achte in einer Großstadt leben möchte. Grund sei nicht nur der “bezahlbare Wohnraum”, sondern auch die Tatsache, dass in kleineren Kommunen ebenso eine hervorragende Qualität geboten würde. Die medizinische Versorgung, gute Bildungseinrichtungen sowie ein soziales und menschliches Umfeld würden geschätzt.

Attraktiver Standort

Dabei will die Stadt weiterhin eine solide Haushaltsführung betreiben und ein attraktiver Standort bleiben. Große Projekte, die auch über 2020 hinaus wirken, gehören dazu. Stahl nennt etwa das Projekt “Zukunft Stadtgrün”, den Neubau des vierten Kindergartens, die Arbeiten für das Rathaus II, erste Maßnahmen für die Gesamtsanierung der Mittelschule oder auch die Entwicklung des ehemaligen Luitpold-Theaters zu einem multifunktionalen Veranstaltungsort.

Deutlich weniger Zinsen

Seit 20202 hätte die Stadt 143 Millionen Euro investiert, rund 90 Prozent in Baumaßnahmen. Dabei hätten die Schulden bis heute sogar gesenkt werden können, aktuell um rund 500 000 Euro. Damit ergeben sich rund 6,1 Millionen Euro an Schulden. Eine positive Auswirkung: Mussten 2013 noch 627 000 Euro am Zinsen bezahlt werden, sind es heuer nur 191 000 Euro. Zu den positiven Faktoren kommt eine Rücklage, die nach der geplanten Entnahme von 366 000 Euro noch 2,8 Millionen Euro beträgt.

Investitionsrate steigt

Im Haushalt mit 40,5 Millionen Euro sieht Stahl nicht nur eine monetäre Qualität. “Der Haushalt ist auch ein Zeichen der Zuversicht.” Als Investitionsrate verbleiben nämlich rund 3,1 Millionen Euro, gegenüber 2019 eine Steigerung von 34,8 Prozent. Bei den Einnahmen kalkuliert die Stadt unter anderem mit elf Millionen Euro Gewerbesteuer. Allerdings weiß Stahl, dass die aktuelle Situation hier wohl eine Korrektur erfordert. Mit der Kreisumlage von rund 6,4 Millionen Euro würde Tirschenreuth seinen Obolus für das verwaltungstechnische Zentrum des Landkreises leisten.

Um die “nachhaltige Lebensqualität” im Ort zu erhalten, befürwortet Stahl die weiteren Investitionen gerade ins Bildungsangebot, zumal Tirschenreuth auch Wissenschaftsstandort sei. Heuer würde mit 900 000 Euro der letzte Anteil für den Umbau der Fronfeste fällig.

Halbe Million fürs Freibad

Bei den Großprojekten nennt Stahl den Bau des neuen Rathauses, das rund 13 Millionen Euro kosten soll, heuer sind 1,9 Millionen Euro vorgesehen. Der Bau soll in vier Jahren fertig werden. Vorgesehen im Haushalt sind auch erste Planungen für einen Kletterturm oder das Luitpold-Theater. Klein, aber für die Zukunft von großer Bedeutung sind 50 000 Euro für eine vorgreifende Studie für Mühlbühl- und Bahnhofstraße sowie das Areal des alten Feuerwehrhauses. Bei den Posten zur Lebensqualität nennt Stahl unter anderem 736 000 Euro Zuschuss für den Städtischen Kindergarten, 2,2 Millionen Euro Zuwendungen für den neuen Kindergarten, 689 000 Euro für den Defizitausgleich der weiteren Kindergärten oder 705 000 Euro für die Pflege der Grünflächen. Zu den kommenden Großprojekten werde die Generalsanierung der Mittelschule gehören, mit dem Neubau der Turnhalle als ersten Abschnitt. Bis 2026 rechnet die Stadt mit 15 Millionen Euro Gesamtkosten.

Schließlich würden auch hohe Kosten für Wasser- und Abwasseranlagen anstehen. Rund eine halbe Million Euro werde heuer für die Baureifmachung der Erweiterungsfläche für die Hamm AG eingeplant. Insgesamt sind zwei Millionen Euro berücksichtigt. Und schließlich stehen auch 500 000 Euro Verlustausgleich fürs Freibad in dem Papier.

Fragezeichen beim Freibad

Nicht aus dem Blick verliert die Stadt den Bereich Kultur, auch wenn die “Europassion 2020” abgesagt werden musste. Regisseur und Schauspieler würden für eine Aufführung Ostern 2021 zur Verfügung stehen. Beim Thema Freizeit hält Stahl die Durchführung des Bürgerfestes heuer für fraglich, ebenso die Öffnung des Freibades.

Insgesamt blickt Stahl auf einen Haushalt, der die Zukunftschancen wahrt. Dabei danken Stahl und die Stadträte allen Bürgern und Betrieben, die mit ihren Kostenbeteiligungen die vielfältigen Infrastrukturen sichern würden…

Quelle und ganzer Text: https://www.onetz.de/oberpfalz/tirschenreuth/klare-perspektiven-fuer-zukunft-id3008431.html