Tatkraft und Innovationen gefordert

By | 8. Mai 2020

Fünf neue Stadträte hieß Bürgermeister Franz Stahl in der konstituierenden Sitzung willkommen. Zu seinen Stellvertretern wurden wieder Peter Gold und Norbert Schuller gewählt.

Wegen der aktuellen Corona-Krise fand die konstituierende Sitzung des neuen Tirschenreuther Stadtrats im großen Saal des Kettelerhauses statt. Mit einem großen Vertrauensvorschuss wurde Peter Gold (CSU) erneut zum Zweiten Bürgermeister gewählt. Er erhielt 18 von 21 Stimmen, jeweils eine Stimme gab es für Paulus Mehler und für Doris Schön, eine war ungültig. Dritter Bürgermeister bleibt Norbert Schuller (Freie Wähler), der ebenfalls 18 von 21 Stimmen erhielt. Die CSU, mit elf Mandaten die stärkste Fraktion im Stadtrat, verzichtete auf einen eigenen Kandidaten für das Amt des Dritten Bürgermeisters, sodass der Weg für Schuller frei war.

Bürgermeister Franz Stahl hieß die fünf neuen Stadträte Mario Franz (FW), Franz Heinrich (Grüne), Huberth Rosner (CSU), Dr. Michael Rüth (CSU) und Jürgen Steinhauser (FW) willkommen. Sie wurden in der Sitzung vereidigt. Einstimmig wurde der Bürgermeister erneut zum Standesbeamten bestellt. Franz Stahl dankte den ausgeschiedenen Stadtratsmitgliedern Kerstin Kurzeck (Wählergemeinschaft Umwelt), Olga Luft (CSU), Martina Sötje (SPD), Günther Franz und Felix Schmidt (beide Freie Wähler), die zu gegebener Zeit noch gebührend verabschiedet werden.

Diskussionsbedarf gab es über den Fraktionsstatus im Stadtrat. Auf Vorschlag von Bürgermeister Stahl wurde beschlossen, dass eine Fraktion aus mindestens drei Personen bestehen müsse. Ein Fraktion aus nur zwei Mitgliedern, wie es in der vergangenen Stadtratsperiode der Fall war, sei eine absolute Ausnahme gewesen. Genau dies wollten jedoch Manfred Zandt (FW), Konrad Schedl und Franz Heinrich (beide Grüne) sowie Karl Berr (Wählergemeinschaft Umwelt) beibehalten. Stahl sagte, dass im Vorfeld der konstituierenden Sitzung bekannt geworden war, dass die Grünen gemeinsam mit SPD-Stadtrat Gunar Prauschke eine Fraktion bilden wollen. Dagegen habe er keine Einwände. Rederecht habe jedes Stadtratsmitglied unabhängig von der Fraktion. “Eine Fraktion ist eine Gruppe, zwei Personen sind keine Gruppe”, sagte Peter Gold. Karl Berr sagte jedoch: “Ich verstehe nicht, dass etwas, das sich bewährt hat, abgeschafft wird.” Letztlich stimmte das Gremium mit 14 Ja-Stimmen bei sieben Gegenstimmen (Manfred Zandt, Jürgen Steinhauser, Mario Franz, Franz Heinrich, Konrad Schedl, Gunar Prauschke, Karl Berr) für eine Fraktionsstärke von drei Personen. Damit gibt es im Stadtrat drei Fraktionen und mit Karl Berr eine Einzelperson….

Quelle und ganzer Text: https://www.onetz.de/oberpfalz/tirschenreuth/tatkraft-innovationen-gefordert-id3020109.html