Tirschenreuther Rekordhaushalt begeistert Stadtrat

Von | 3. Mai 2017

Das Problem der Abwanderung kann Tirschenreuth nicht lösen. Die "Ausstattung" der Kreisstadt jedenfalls garantiert ein Leben mit hoher Qualität im Ort. Und im Haushalt sind Millionen-Investitionen enthalten, die den Standort weiter stärken.

"Einmalig und vorbildlich" beschrieb Bürgermeister Franz Stahl bei der Haushaltssitzung vergangene Woche das "Tirschenreuther Konzept". Mit dem Rekordhaushalt von 35 Millionen Euro könne die Stadt weiterhin innovative Ideen umsetzen. Den Neubau des Feuerwehrgerätehauses oder die Weiterführung des Bewerbungskonzepts für die Gartenschau zählte der Bürgermeister zu den "spannenden Vorhaben".

101 Millionen investiert

Dabei weiß Stahl, dass der Stadtrat stets hinter seinen Anstrengungen steht. Dank einer anhaltend guten Finanzlage werde die Stadt weiter in die Lebensqualität investieren, "und dies ohne Neuverschuldung seit fünf Jahren". "Mit Kreativität und dem richtigen Gespür werden wir die Finanzmittel qualifiziert und strategisch für die kommende Generation einsetzen!"

In seinen Ausführungen ging Stahl auf die enormen Investitionen ab 2002 (Stahl wird Bürgermeister) ein. Seitdem seien rund 101 Millionen Euro (mit aktuellen Ansatz) investiert, davon rund 90 Prozent in Baumaßnahmen, Grunderwerbe und Förderungen. Dabei handle es sich um Investitionen, die direkt in die örtliche Wirtschaft gepumpt werden. In dieser Zeit sei die Netto-Neuverschuldung nur um eine Million Euro gestiegen. Und gerade die Schulden seien nach der Gartenschau von rund 18 (2013) auf heute 11,2 Millionen Euro zurückgeführt worden. Geholfen hätten dabei auch 7,35 Millionen Euro Stabilisierungshilfe in den vergangenen drei Jahren. Doch diese Hilfe gebe es eben nur, wenn Nachhaltigkeit und Strukturverbesserungen gewährleistet würden. Besonders erfreulich ist für Stahl die Entwicklung der Rücklage. Anfang 2016 hatte man mit einer Million Euro gerechnet, geworden sind es 3,6 Millionen Euro. Und heuer werden weitere 221 000 Euro dazu kommen. Bei einem Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt von rund 5,15 Millionen Euro und einer Tilgung von rund 1,92 Millionen Euro ergibt sich eine Investitionsrate von 3,23 Millionen Euro. "Dass mit diesem Geld auch hinreichende Werte geschaffen wurden, beweist die Tatsache, dass die Stadt ein Anlage- und Finanzvermögen von rund 55 Millionen Euro aufweist", beschreibt der Bürgermeister den Ort auch als "Vorzeigekommune", die demonstriert, wie der Strukturwandel erfolgreich gemeistert werden kann.

Freiraum für Unternehmen

Bei den positiven Daten verweist der Bürgermeister besonders auf die Gewerbesteuer, deren Ansatz um 1,4 auf 10 Millionen Euro steigt. "Dass ist der bisher höchste Gewerbesteueransatz in der Finanzgeschichte in unserer Stadt und der Kommunen im gesamten Landkreis." Stahl sieht die Entwicklung aber auch als Beweis, dass den Unternehmen genügend Freiräume zur wirtschaftlichen Entfaltung gegeben werden.

Enorme Kreisumlage


Die Freude "trübt", dass als Gewerbesteuerumlage rund 2 Millionen Euro zu Buche schlagen. Die gestiegene Steuerkraft der Stadt verhinderte eine Schlüsselzuweisung. Stahl kann dem aber etwas Positives abgewinnen, denn die "Sozialhilfe" des Staates brauchen eben nur finanzschwache Kommunen. Ein Kapitel seiner 70-minütigen Ausführung widmete Stahl natürlich der Kreisumlage. Die Rekordsumme von rund 4 Millionen (+ 33,47 %) Euro wird heuer fällig. Damit zahlt jeder Bürger 609 (Vorjahr 453) Euro an den Landkreis. Dabei ließ Stahl die Senkung des Umlagesatzes nicht unerwähnt. Allerdings bliebe der Satz auf Höchstniveau. Der Bürgermeister honorierte durchaus, dass die Kreisstadt ihren Obolus leisten müsse, bat aber, dass "die Kommunen bei der Entwicklung der Region nicht stranguliert, sondern stimuliert werden"….

Quelle und ganzer Text: http://www.onetz.de/tirschenreuth/politik/tirschenreuther-rekordhaushalt-begeistert-stadtrat-fuenf-jahre-ohne-neue-schulden-d1749237.html