Das der Vertreter der „Grünen“ im Stadtrat von Tirschenreuth – Jürgen Merzinger – seit seiner Wahl einen politischen Kurs der Instabilität und der Eigeninteressen fährt, ist mittlerweile bekannt. Aber den letzten „Bock“, den Herr Merzinger im wahrsten Sinne des Wortes geschossen hat, war die Rücktrittsforderung an Bürgermeister Franz Stahl.
Selbstverständlich hat dies unser in den letzten Jahren sehr erfolgreich arbeitender Bürgermeister zurückgewiesen. Vielmehr sprach Franz Stahl der Forderung von Merzinger jegliche rechtsstaatliche und demokratische Verhaltensregel ab. Es ist vielmehr Ausdruck, so Stahl, dass der Grünen-Vertreter keine eigenen politischen Themenfelder vertritt und jegliche kreative Mitarbeit im Stadtratsgremium verweigert. Das Verhalten ist vielmehr eine Hetzkampagne gegen alle demokratische gefällten Entscheidungen. Merzinger hat damit jeglichen Respekt gegenüber dem Stadtrat verloren und lehnt damit alle rechtsstaatlichen Grundsätze ab. Vielmehr werden alle Grundsätze der Zukunftsentwicklung von Tirschenreuth verweigert. Dies zeigt sich nicht zuletzt darin, dass Merzinger im Rahmen der Haushaltberatungen alle Investitionen in den Bereichen
- Bildungspolitik
- weitere Betreuungsplätze für Kinder
- Stadtentwicklung
- Städtebauförderung von privaten Baumaßnahmen
- Familienförderprogramm
- Kultur / Tourismus
- Sozialeinrichtungen
- der gesamten „Zukunft von Tirschenreuth“
- Gartenschau mit zukünftigem Fischhofpark
- Weiterentwicklung Bahnhofsareal
- Bau Amt für ländliche Entwicklung
- Neubau Polizeiinspektion
- Neubau Mensa der Mittelschule
- Bau von Fahrradwegen
abgelehnt hat!
Dies ist das wahre Gesicht der Politik des Vertreters der Grünen im Stadtrat von Tirschenreuth. Für die Politik der CSU und Franz Stahl zählt der Grundsatz:
- Jeder Kran der steht,
- jeder Bagger der rollt,
- jeder Raupe die schiebt,
- jeder Lkw der fährt
ist ein Segen für unsere
- Wirtschaftskraft,
- Kaufkraft
- und sichert unsere Arbeitsplätze in Tirschenreuth.
- FÜR Tirschenreuth!
Jeder Cent ist hierfür gut angelegt!
Was dazu viele Bürger nicht wissen: Der Haushalt der Stadt zeigt dabei eine „gesunde Stabilität“. Keine Steuer- und Gebührenerhöhungen. Keine Erhöhungen der Kommunalabgaben. Dies ist die Maxime der Finanzpolitik von Franz Stahl.
In den letzten 10 Jahren wurden annähernd 70 Mio. in die Infrastruktur und Zukunftsentwicklung der Stadt investiert. Und dies bei einer minimalen Neuverschuldung von 8,8 Mio. Also einem Fremdfinanzierungsanteil von ca. 12,8 %!
Alle anderen Behauptungen sind blanke Polemik und Inkompetenz von Menschen, die sich nicht annähernd so engagiert und motiviert wie der Tirschenreuther Bürgermeister für die nachhaltige Entwicklung der Stadt Tirschenreuth einsetzen.