Bürgermeister Franz Stahl reagiert auf Wählergemeinschaft Umwelt

Die Informationsveranstaltung der Wählergemeinschaft Umwelt will Franz Stahl nicht so stehenlassen. Zum Thema Großmarkt würden schlicht "Unwahrheiten" verbreitet, betont der Bürgermeister.

Der Bürgermeister geht sogar noch einen Schritt weiter: "Die öffentlich gemachten Aussagen von Stadtrat Karl Berr zum Baus eines Großmarktes auf dem Areal des städtischen Bauhofs sind eine bewusste Falschinformation der Bürger." Über die Aktion der Wählergemeinschaft Umwelt ist Stahl regelrecht erschüttert und befürchte einen enormen Imageschaden für die Stadt. Tatsache sei, dass ein Investor wegen des Standorts angefragt habe. Anfragen dieser Art würden immer wieder gestellt und selbstverständlich auf ihre Machbarkeit geprüft. "Insbesondere muss diese Prüfung neben dem Bau- und Planungsrecht auch die Vereinbarkeit mit dem Integrierten Stadtumbaukonzept und dem Einzelhandelskonzept enthalten", beschreibt Stahl das Prozedere.

Unseriöses Vorgehen

Im vorliegenden Fall wollte der Investor seine Projektidee dem Bau- und Grundstücksausschuss in nichtöffentlicher Sitzung vorzustellen, um abzuklären, ob dieses Vorhaben auch machbar ist. "Dabei handelte es sich um erste Überlegungen, keinesfalls um eine detaillierte Planung mit Sortimentspalette", betont Stahl. Im Übrigen gebe es derzeit mehrere Projektanfragen im Bereich Einzelhandel, wovon zwei konkret sind. "Durch die unmotivierte Aktion der WGU ist nun zu befürchten, dass diese für die Stadtentwicklung sehr interessanten Anfragen zurückgezogen werden." Denn welcher Investor möchte, dass diskrete Vorbesprechungen in der Öffentlichkeit "breit getreten" werden, solange keine detaillierten Konzeptionen auf dem Tisch liegen. "Es kann nicht sein, dass vertrauliche Informationen aus nichtöffentlichen Sitzungen nach außen getragen werden. Dies ist unseriös und rechtlich nicht zu tolerieren", wirft Stahl den WGU-Stadträten vor. Bei konkreten Vorhaben werde die Öffentlichkeit im Zuge der Planauslegungen umfangreich eingebunden. Die Behauptungen von Karl Berr bewertete Stahl als reine Spekulation.

Bücherei unangetastet…

Quelle und ganzer Text: http://www.onetz.de/tirschenreuth/politik/buergermeister-franz-stahl-reagiert-auf-waehlergemeinschaft-umwelt-nur-erste-ueberlegungen-d1752840.html